Stabilisierungsprogramm PV 2009

Ziel des Stabilisierungsprogramms: Die Wirtschaft ankurbeln

Das Parlament hatte im März 2009 die zweite Stufe von Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft beschlossen. In diesem Stabilisierungspaket wurden 20 Millionen Franken als Investitionshilfe für die Realisierung von Photovoltaikanlagen gesprochen. Diese standen ausschliesslich für Photovoltaikanlagen zur Verfügung, die per 31. Dezember 2008 bei Swissgrid für die Kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) angemeldet waren, sich aber noch auf der Warteliste befanden. Die Investitionshilfe sollte den Interessenten Anreiz geben, ihre Photovoltaikanlagen trotzdem und sofort zu realisieren, auch wenn sich die Anlagen bis auf weiteres nur auf der KEV-Warteliste befinden.

Vorgehen und Abwicklung der Förderanträge

Die 3'400 ersten Antragsteller auf der Warteliste wurden von Swissgrid im April 2009 angeschrieben und über das Stabilisierungsprogramm informiert. Davon haben sich 1'696 bei Swissgrid zurückgemeldet und zum Stabilisierungsprogramm für Photovoltaik angemeldet. In einem ersten Schritt hat Swissgrid umgehend für 984 Anlagen eine Zusage für die Investitionshilfe ausgestellt. In einem zweiten Schritt konnten noch 134 weitere Anlagen nachnominiert werden, sodass letztendlich 1'118 Projekte über eine verbindliche Subventionszusage aus dem Stabilisierungsprogramm verfügten. Die Summe aller Subventionszusagen betrug 22.5 Millionen Franken. Das bedeutet, dass die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel bewusst überbucht wurden. Dies erfolgte aufgrund von Erfahrungswerten aus anderen Programmen, in welchen ebenfalls nicht alle angemeldeten Projekte realisiert wurden.

Zu geringe Überbuchung – Das Potential konnte nicht ausgeschöpft werden

Von den 1'118 Projekten mit positivem Bescheid wurden letztlich nur 653 Photovoltaikanlagen realisiert. Diese Anlagen beanspruchten eine Gesamtsubvention von 12.5 Millionen Franken. Durch das Stabilisierungsprogramm sind somit Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung von 5.5 Megawatt realisiert worden. Die Subventionen wurden so ausgerichtet, dass eine einzelne Anlage mit maximal einem Drittel der Gesamtkosten unterstützt wurde.

Dass letztendlich nur 653 statt 1'118 Photovoltaikanlagen mit einer gesamten Investitionshilfe von 12.5 statt 20 Millionen Franken aus dem Stabilisierungsprogramm gefördert werden konnten, liegt daran, dass viele Projektanten entgegen ihrer Bekräftigung ihre Anlage doch nicht realisiert hatten. Hätten sie stattdessen Swissgrid rechtzeitig informiert und somit ihren positiven Bescheid zurückgegeben, hätten die nächsten Projekte auf der Warteliste als Ersatz eine Förderzusage erhalten können und die volle Kreditsumme von 20 Millionen Franken wäre ausgeschöpft worden.

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