Massnahmen Gewässerschutz

Die Stiftung KEV verwaltet die finanziellen Mittel zur Reduktion der negativen Auswirkungen der Wasserkraftnutzung. Das Energiegesetz legt fest, dass zu diesem Zweck ein Zuschlag in der Höhe von 0.1 Rp./kWh auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze erhoben wird. Die aus diesem Zuschlag resultierenden Fördermittel von jährlich rund 50 Mio. Franken werden dazu verwendet,

  • die schädlichen Auswirkungen von Schwall- und Sunkbetrieb von Wasserkraftwerken zu vermindern,
  • den durch Wasserkraftwerke gestörten Geschiebehaushalt zu reaktivieren und
  • die Durchgängigkeit von Gewässern bei Wasserkraftwerken für Fische wieder herzustellen.

Verfahren

Der Inhaber eines Wasserkraftwerks kann für Entschädigungen von Sanierungsmassnahmen bei der zuständigen kantonalen Behörde ein Gesuch um Erstattung der Kosten einreichen. Das Verfahren ist in Artikel 17d der Energieverordnung geregelt. Die kantonale Behörde leitet das Gesuch mit ihrer Stellungnahme an das BAFU weiter. Die zuständige kantonale Behörde und das BAFU beurteilen das Gesuch hinsichtlich der Erfüllung der Anforderungen und der Wirtschaftlichkeit der Massnahmen.

Das BAFU erstellt zuhanden von Swissgrid einen mit der kantonalen Behörde abgestimmten Antrag über die Gewährung und die voraussichtliche Höhe der Entschädigung.

Swissgrid teilt dem Inhaber eines Wasserkraftwerks in einem Bescheid mit, ob und in welcher voraussichtlichen Höhe eine Entschädigung gewährt wird.

Nach Umsetzung der Massnahmen reicht der Inhaber eines Wasserkraftwerks bei der zuständigen kantonalen Behörde eine Zusammenstellung der entstandenen anrechenbaren Kosten ein. Die kantonale Behörde leitet die Zusammenstellung mit ihrer Stellungnahme an das BAFU weiter, welches sie prüft und für Swissgrid einen mit der kantonalen Behörde abgestimmten Antrag über die Höhe der Entschädigung erstellt.

Swissgrid teilt dem Inhaber eines Wasserkraftwerks in einem Bescheid mit, in welcher Höhe eine Entschädigung gewährt wird und zahlt sie anschliessend aus.

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