Massnahmen Gewässerschutz

Die Stiftung KEV verwaltet im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) die finanziellen Mittel zur Renaturierung von Gewässern. Das Gewässerschutzgesetz legt fest, dass ab 2012 ein Zuschlag von 0.1 Rp./kWh auf die Netznutzungskosten erhoben wird. Um die naturnahen Lebensräume am und im Wasser zu erhalten oder wiederherzustellen, sollen diese Fördermittel von rund 50 Mio. Franken dazu beitragen, Gewässer zu revitalisieren, die schädlichen Auswirkungen von Schwall- und Sunkbetrieb von Wasserkraftwerken zu vermindern, den Geschiebehaushalt zu reaktivieren, die Durchgängigkeit von Gewässern für Fische wieder herzustellen und Strecken mit ungenügenden Restwassermengen zu sanieren.

Verfahren

Der Inhaber eines Wasserkraftwerks kann für Entschädigungen von Sanierungs- massnahmen nach Artikel 17d der Energieverordnung bei der zuständigen kantonalen Behörde ein Gesuch um Erstattung der Kosten einreichen. Die kantonale Behörde leitet das Gesuch mit ihrer Stellungnahme an das BAFU weiter. Die zuständige kantonale Behörde und das BAFU beurteilen das Gesuch hinsichtlich der Erfüllung der Anforderungen und der Wirtschaftlichkeit der Massnahmen.

Das BAFU erstellt zuhanden von Swissgrid einen mit der kantonalen Behörde abgestimmten Antrag über die Gewährung und die voraussichtliche Höhe der Entschädigung.

Swissgrid teilt dem Betreiber eines Wasserkraftwerks in einem Bescheid mit, ob und in welcher voraussichtlichen Höhe eine Entschädigung gewährt wird.

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