Kostendeckende Einspeisevergütung

Um detaillierte Informationen zu den einzelnen Teilschritten zu erhalten, klicken Sie bitte oben auf die entsprechenden Themen.

Hintergrundinformationen zu den Funktionsmechanismen der KEV sind unter «Facts kostendeckende Einspeisevergütung» zu finden.

In der Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 hat das Schweizer Stimmvolk das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050, und damit das Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016 angenommen. Das neue Energiegesetz wird am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Zu den Auswirkungen auf die Förderprogramme sind zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Aussagen möglich.

Ihr eigenes Projekt: Was müssen Sie heute tun?

Sie müssen heute noch nichts unternehmen. Es ist uns ein Anliegen, Sie aus erster Hand über die Veränderungen zu informieren. Da die zum Gesetz zugehörigen Verordnungen aktuell erst im Entwurf vorliegen, sind heute noch keine konkreten Aussagen zu Ihrem Projekt möglich. Der Bundesrat wird diese Verordnungen voraussichtlich im November 2017 verabschieden und damit über die definitive Ausgestaltung entscheiden. Danach werden wir Ihnen weitere Details sowie Informationen zum weiteren Vorgehen zukommen lassen.

Bereits bekannte Auswirkungen:

Förderung von Neuanlagen

Mit der Einspeisevergütung werden nur noch Neuanlagen und keine erheblich erweiterten oder erneuerten Anlagen mehr gefördert. Für die Aufnahme in das neue Einspeisevergütungssystem (Nachfolgesystem der kostendeckenden Einspeisevergütung KEV) wird neu überprüft werden, ob eine Anlage als Neuanlage gelten kann.

Ausschluss gewisser Anlagentypen von der KEV

Wasserkraftanlagen mit einer Leistung von weniger als 1 Megawatt sind ab 2018 grundsätzlich vom Einspeisevergütungssystem ausgeschlossen. Weiterhin zugelassen sind jedoch Anlagen, die mit Trinkwasserversorgungs- oder Abwasseranlagen verbunden sind. Der Bundesrat kann im Rahmen der Verordnung weitere Ausnahmen vorsehen.

Ab 2018 kann für erhebliche Erweiterungen oder Erneuerungen bestehender Wasserkraftanlagen beim Bundesamt für Energie (BFE) ein Gesuch um Investitionsbeitrag gestellt werden, sofern die Anlage eine Leistung von mindestens 300 kW aufweist.

Kehrichtverbrennungs- und kommunale Klärgasanlagen können ab dem 1. Januar 2018 nicht mehr mit der KEV gefördert werden. Neue Anlagen können ab Inkrafttreten des neuen Energiegesetzes jedoch ein Gesuch um Investitionsbeitrag beim BFE stellen.

Bestandesschutz für Anlagen in der KEV und für Projekte mit positivem Bescheid

Von den oben stehenden Ausschlüssen aus der KEV geschützt sind Anlagen, welche bereits durch die KEV vergütet werden oder bereits über einen positiven Bescheid verfügen.

Nicht geschützt vor diesen Veränderungen sind Projekte auf der Warteliste.

Detaillierte Ausführungsbestimmungen

Die Ausführungsbestimmungen zum EnG befanden sich vom 1. Februar bis zum 8. Mai 2017 in der Vernehmlassung. Derzeit wertet das BFE die Rückmeldungen aus der Vernehmlassung aus. Der Bundesrat wird die Ausführungsbestimmungen voraussichtlich auf den 1. Januar 2018 in Kraft setzen.

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