Bewilligungsverfahren sollen 5 – 8 Jahre dauern

Swissgrid ist für die Projektierung und Realisierung der Übertragungsleitungen zuständig. Aktuell beträgt die Dauer vom Projektbeginn bis zur Inbetriebnahme im Durchschnitt 15 Jahre. In Realität können die Verfahren bis zu 30 Jahre in Anspruch nehmen. Einsprachen und Bundesgerichtsurteile in einer späten Phase führen aber oft dazu, dass die Projekte um Jahre verzögert werden.

Politik, Branche, Bund und Swissgrid haben erkannt: Die Projektierung sowie die Bewilligungs- und Gerichtsverfahren müssen beschleunigt werden. Das Bundesamt für Energie (BFE) hat deshalb im Rahmen der «Strategie Stromnetze» Massnahmen ausgearbeitet, um den Planungs- und Bewilligungsprozess inklusive der rechtlichen Instanzen zu beschleunigen.

Für Swissgrid hat die Versorgungssicherheit oberste Priorität. Es ist wichtig, dass die Politik einen Rahmen vorgibt, welcher es erlaubt, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Hierzu gehören Prozesse und Verfahren, die maximal 5 – 8 Jahre dauern. Swissgrid empfiehlt, die maximale Dauer der Bewilligungsverfahren im Gesetz festzuhalten.

BFE und Swissgrid haben sich verpflichtet, effizient zusammenzuarbeiten, damit das Ziel einer schnellen Verfahrensabwicklung erreicht werden kann.

Fragen und Antworten

Weshalb ist eine Beschleunigung der Verfahren notwendig?

Für eine sichere und effiziente Stromversorgung auch in Zukunft muss das Schweizer Übertragungsnetz in den nächsten Jahren modernisiert, um- und ausgebaut werden. Dabei werden neben der Energiestrategie 2050 des Bundes auch europäische Szenarien berücksichtigt. Swissgrid hat im Rahmen der Planung des «Strategischen Netzes 2025» die grundlegenden Treiber für die Netzentwicklung identifiziert. Die direkten Treiber für den Um- und Ausbau des Schweizer Übertragungsnetzes sind der internationale Verbund, der Anschluss von neuen Grosskraftwerken und die sichere Versorgung nachgelagerter Netze. Das «Strategische Netz 2025» umfasst für den Um- und Ausbau des Netzes 9 durch Swissgrid begründete Projekte sowie 4 Projekte, die auf einem gesetzlichen Auftrag basieren. Ohne eine Beschleunigung der Bewilligungsverfahren ist eine zeitgerechte Umsetzung der Erneuerungs- und Ausbauprojekte nicht möglich.

Wie lange dauert aktuell ein Bewilligungsverfahren für den Bau einer Übertragungsleitung?

Im heutigen Verfahrensprozess beträgt die Dauer von Projektbeginn bis Inbetriebnahme einer Leitung im Durchschnitt 15 Jahre. Es ist jedoch möglich, dass ein Projekt kurz vor dem Verfahrensende wieder an den Anfang gestellt wird. Dies kann dazu führen, dass die Dauer eines Bewilligungsverfahrens inklusive der Gerichtsinstanzen bis zu 30 Jahre beträgt (Bsp. Chamoson – Chippis). Es zeigt sich anhand des Netzanschlusses Linth-Limmern jedoch auch, dass eine Verfahrensdauer von rund 6 Jahren erreicht werden kann.

Chamoson – Chippis

  • Neubau einer 2 x 380-kV- und einer 220-kV-Leitung (35 km)
  • Rückbau einer 2 x 220-kV-Leitung
Verfahrensgrafik_Chamoson_Chippis

Anschluss Pumpspeicherkraftwerk Linth-Limmern

  • Neubau einer 2 x 380-kV-Anschlussleitung an das neue Pumpspeicherkraftwerk
    Linth-Limmern (17 km)
timeline02_de
Weshalb ist es so wichtig, dass die Verfahren inklusive Leitungsbau maximal 5 – 8 Jahre dauern?

Als nationale Netzgesellschaft ist Swissgrid ganz besonders auf gute Rahmenbedingungen und effiziente Abläufe für eine bedarfsgerechte Netzentwicklung angewiesen. Swissgrid unterstützt daher die Vorgaben der Strategie Stromnetze. Eine Limitierung der Bewilligungsverfahren ist aus folgenden Gründen anzustreben:

  • Agilität in der Planung: Bei der zukünftigen Netzplanung müssen verschiedene Faktoren berücksichtigt werden; u.a. auch der Bau von Grosskraftwerken, der Abtransport der Energie oder die Entwicklungen von Angebot und Nachfrage aufgrund neuer Technologien. Swissgrid kann auf solche Entwicklungen nicht reagieren, wenn der Prozess zur Erstellung einer Leitung zu lange dauert. Dies kann zu nachträglich unnötigen Netzinvestitionen führen.
  • Volkswirtschaftliche Gründe: Lange Verfahren führen zu hohen Kosten für die Projektanten wie auch für die Behörden und erhöhen die Netzkosten, die schlussendlich die Endverbraucher tragen müssen.
Welche Vorschläge hat Swissgrid, um die Verfahren zu beschleunigen?

Swissgrid hat dem BFE im 2013 Vorschläge inklusive Gesetzesanpassungen eingereicht, welche – aus Sicht Swissgrid – zu einer Beschleunigung der Verfahren beitragen. Diese Vorschläge sind zum Teil in die Strategie Stromnetze eingeflossen. Swissgrid unterstützt insbesondere den Ansatz, Massnahmen zur Verbesserung der Akzeptanz und Transparenz von Leitungsprojekten zu fördern sowie Ordnungsfristen für das Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren einzuführen. Auch begrüsst Swissgrid, dass das BFE verwaltungsexterne Personen mit der Durchführung von Plangenehmigungsverfahren beauftragen kann.

Swissgrid verfolgt das Ziel, bei der Projektierung von Leitungen noch effizienter zu arbeiten und frühzeitig mit den betroffenen Stellen zu kommunizieren.

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