Das Sachplanverfahren des Bundes

Das Verfahren

Der Sachplan Übertragungsleitungen ist das übergeordnete Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes für den Aus- und Neubau von Übertragungsleitungen (220 und 380 Kilovolt) und Bahnstromleitungen (132 Kilovolt). Das Sachplanverfahren ist ein Behördenverfahren, in welchem es darum geht, ein Leitungsbauvorhaben aus raumplanerischer Sicht zu beurteilen, es in Bezug auf bestehende und zukünftige Nutzungen und auf die Vereinbarkeit mit den bestehenden Schutzgebieten zu überprüfen sowie einen Planungskorridor festzulegen.

Das Verfahren ist in drei Schritte gegliedert:

  1. Vorbereitungsphase: Bevor das eigentliche Sachplanverfahren gestartet werden kann, schliessen Swissgrid und die betroffenen Kantone eine Koordinationsvereinbarung ab. Diese stellt sicher, dass die Anliegen der Kantone möglichst früh in die Planung einbezogen werden.
    Das Sachplanverfahren startet mit der Einreichung des Gesuchs um Aufnahme in den Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL-Gesuch) durch Swissgrid, in welchem Vorschläge für Planungsgebiete aufgezeigt werden.
  2. Phase 1: Auf Grundlage der von Swissgrid im SÜL-Gesuch erarbeiteten Vorschläge für ein Planungsgebiet gibt die vom Bundesamt für Energie (BFE) eingesetzte Begleitgruppe eine Empfehlung ab. Innerhalb des Planungsgebietes sollen mehrere Korridorvarianten möglich sein.
  3. Phase 2: Swissgrid erarbeitet innerhalb des definierten Planungsgebietes verschiedene Korridorvarianten. Die Begleitgruppe empfiehlt dann allenfalls unter Anwendung des «Bewertungsschemas für Übertragungsleitungen» einen Planungskorridor.

 
Der Bund entscheidet in Kenntnis der Empfehlung der Begleitgruppe sowohl über die Planungsgebiete wie auch über den Planungskorridor. Mit diesen Entscheiden werden die Planungsgebiete und der Korridor im Sachplan festgesetzt. Innerhalb des vom Bund festgesetzten Planungskorridors kann Swissgrid im Anschluss an das Sachplanverfahren die konkrete Leitungsführung während des Detailprojekts ausarbeiten.

Mitwirkungsmöglichkeiten im Sachplanverfahren

Begleitgruppe: Die Begleitgruppe wird vom Bundesamt für Energie (BFE) zusammengesetzt. Sie steht bei der Definition der Planungsgebiete und bei der Definition des Planungskorridors beratend zur Seite und gibt Empfehlungen ab.

Die Begleitgruppe setzt sich aus Vertretern der interessierten Bundesämter (ARE, BAFU, BAV usw.) und des ESTI, der ElCom, der betroffenen kantonalen Behörden, Organisationen des privaten Bereichs (z.B. Umweltschutzorganisationen) und Swissgrid zusammen. Je nach Bedarf werden unabhängige Experten beigezogen.

Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren nach Art. 19 der Raumplanungsverordnung (RPV): Vor der jeweiligen Festsetzung durch den Bund kann im Rahmen des Anhörungs- und Mitwirkungsverfahrens jede private Person Stellung zu den Empfehlungen der Begleitgruppe nehmen.

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