Fragen und Antworten

Welche rechtlichen Grundlagen und deren Einhaltung werden mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) überprüft?

Es wird überprüft ob die Vorschriften zum Schutz der Umwelt eingehalten werden (Art. 13 UVPV). Dazu gehören zum Beispiel das Umweltschutzgesetz und die Vorschriften, die den Natur und Heimatschutz, den Landschaftsschutz, den Gewässerschutz, die Walderhaltung, die Jagd oder die Fischerei betreffen (Art. 3 UVPV).

Muss immer eine UVP durchgeführt werden?

Die UVP muss für Anlagen durchgeführt werden, welche die Umwelt erheblich belasten können, so dass es voraussichtlich projekt- oder standortspezifische Massnahmen braucht, damit die rechtlichen Vorschriften zum Schutz der Umwelt eingehalten werden. Der Bundesrat hat die UVP-pflichtigen Anlagen im Anhang der Verordnung zur UVP abschliessend bezeichnet und bei verschiedenen Anlagetypen Schwellenwerte festgelegt. Mögliche Massnahmen können die folgenden sein:

  • Erstellung von Gewässerschutz-, Luftreinhaltungs-, Lärmschutz- und Bodenschutzkonzepten für die Baustelle;
  • Projektoptimierungen zur Schonung von wertvollen Lebensräumen (Minderungsmassnahmen) und Realisierung von Wiederherstellungs- und Ersatzmassahmen für die beeinträchtigten schutzwürdigen Lebensräume;
  • Vorschriften für die Erschliessung der Baustelle und den Bau von Wegen und Strassen für die spätere forstliche Bewirtschaftung.

Dies ist bei vielen Unterwerks- und Leitungsprojekten von Swissgrid der Fall.

Wer entscheidet, ob ein Projekt der UVP-Pflicht untersteht?

Der Bundesrat hat eine Liste aller UVP-pflichtigen Anlagen erlassen. Gestützt darauf klärt Swissgrid in ihrer Verantwortung als Gesuchstellerin ab, ob für ein Projekt eine UVP erforderlich ist. Im Zweifelsfall bestimmt das BFE als zuständige Behörde, nach Rücksprache mit der Umweltschutzfachstelle, über die UVP-Pflicht einer Anlage.

Was ist eine UVP-Voruntersuchung?

Zur Vorbereitung des Umweltverträglichkeitsberichts (UVB) wird eine Voruntersuchung durchgeführt. Im Rahmen der Voruntersuchung soll gezeigt werden, welche Umweltbereiche im UVB untersucht werden müssen und was genau bei den jeweiligen Umweltbereichen abgeklärt werden muss. Werden in der Voruntersuchung die Auswirkungen auf die Umwelt und die Umweltschutzmassnahmen abschliessend ermittelt, so gelten die Ergebnisse der Voruntersuchung als Bericht.

Zu welchem Zeitpunkt im Bewilligungsverfahren wird die UVP durchgeführt?

Die UVP wird im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens durchgeführt. Dies auf Basis des von Swissgrid eingereichten UVB.

Welche Aspekte untersucht der UVB?

Der Umweltverträglichkeitsbericht enthält alle Angaben, die zur Prüfung eines Vorhabens nach den Vorschriften über den Schutz der Umwelt nötig sind. Es werden die Auswirkungen auf die verschiedenen Umweltbereiche untersucht, die je nach geplanter Anlage (z.B. Nationalstrassen, Deponien, Golfplätze, Hochspannungs-Freileitungen und -kabel, etc.) unterschiedlich sein können. Untersuchte Umweltbereiche können zum Beispiel sein: Lärm, nicht-ionisierende Strahlung, Gewässer, Boden, Altlasten, Wald, Biotope und Vegetation, Fauna und deren Lebensräume, Landschaft und Ortsbild oder Kulturdenkmäler und archäologische Stätten.

Welches sind die besonders heiklen Aspekte?

Das variiert je nach Anlage und betroffenem Gebiet. Bei Hochspannungs-Freileitungen sind z.B. der landschaftliche Eingriff oder die Auswirkungen von nicht-ionisierender Strahlung relevant, bei Erdkabeln hingegen fällt der landschaftliche Eingriff beinahe weg, dafür ist der Eingriff in den Boden stärker. Ein besonderes Augenmerk wird ausserdem auf Schutzgebiete (Landschaftsschutzgebiete, geschützte Biotope), geschützte Arten und Lebensräume gelegt.

Wann muss der UVB eingereicht werden?

Der UVB wird während der Phase Bauprojekt erstellt und dient als Bestandteil für das Planeingabedossier. Er wird also zum Zeitpunkt der Planeingabe an die verfahrensleitenden Behörden übergeben.

Ist der UVB öffentlich zugänglich?

Der UVB liegt zusammen mit der Planvorlage nach Einreichung des Dossiers öffentlich auf den Gemeinden auf. Die Auflage dauert 30 Tage und wird jeweils im Amtsblatt publiziert. Swissgrid veröffentlicht ihre UVBs auch auf ihrer Website.

Welche Behörde überprüft die Umweltverträglichkeit eines Projektes?

Die Sektion Umweltverträglichkeitsprüfung und Raumordnung des Bundesamts für Umwelt (BAFU) beurteilt anhand des UVB und der Stellungnahmen der kantonalen Umweltschutzfachstellen die Einhaltung der rechtlichen Grundlagen. Gestützt auf diese Beurteilung führt das ESTI die formelle Prüfung der Umweltverträglichkeit durch und erteilt Umweltauflagen, die bei der Realisierung des Projekts zwingend eingehalten werden müssen.

Was sind sogenannte Orte mit empfindlicher Nutzung (OMEN)?

Als OMEN gelten:

  • Räume in Gebäuden, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten
  • öffentliche oder private, raumplanungsrechtlich festgesetzte Kinderspielplätze
  • Flächen von unüberbauten Grundstücken, auf denen obige Nutzungen zugelassen sind.
Wer entscheidet, ob eine Umweltbaubegleitung (UBB) eingerichtet werden muss?

Die Verpflichtung, eine UBB einzurichten, stützt sich auf die Vorschriften aus dem Umweltschutzgesetz. Grundsätzlich ist eine UBB bei allen Vorhaben mit erheblichen Umweltauswirkungen während der Bauphase angezeigt. Bei solchen Vorhaben ist die UBB eine Auflage der Plangenehmigung. Swissgrid als Bauherrin kann aber auch eigenverantwortlich eine UBB vorsehen. Letztlich entscheidet die verfahrensführende Behörde, wann eine UBB zwingend eingerichtet werden muss.

Wer führt die UBB durch?

Je nach Umweltauswirkungen mit denen in der Bauphase gerechnet werden muss sowie der Ressourcen von Swissgrid werden interne oder externe Stellen, Einzelpersonen oder ganze Projektteams mit den Aufgaben der Umweltbaubegleitung beauftragt. Abhängig vom Projekt ist es auch möglich, dass nur für einzelne Umweltbereiche eine Begleitung durch Umweltspezialisten notwendig ist, so zum Beispiel eine bodenkundliche Baubegleitung.

Wer überprüft, ob die Auflagen des Plangenehmigungsentscheides (PGE) korrekt umgesetzt werden?

Das ESTI stellt sicher, dass die Auflagen umgesetzt und die Massnahmen realisiert werden, indem sie nach Beendigung der Arbeiten zusammen mit dem Bauherrn, den kantonalen Fachstellen und gegebenenfalls Dienstleistern eine ökologische Bauabnahme durchführt.

Wann startet die UBB bei einem Projekt?

Die UBB wird bereits vor Baubeginn eingesetzt und aktiv. Sie spielt bereits bei den Ausschreibungen und der Planung der Bauarbeiten eine wichtige Rolle, da zu diesem Zeitpunkt am meisten Einflussmöglichkeiten bestehen.

Ist die Umweltbaubegleitung permanent vor Ort auf der Baustelle? Oder macht sie Stichproben?

Die Organisation der UBB ist auf das Projekt angepasst. Grundsätzlich ist sie aber nicht permanent auf der Baustelle. Bei grösseren Projekten oder in kritischen Bauphasen ist sie regelmässig, bis zu mehrere Tage pro Woche, vor Ort. Bei kleineren oder wenig problematischen Projekten ist sie seltener auf der Baustelle. In jedem Fall steht die UBB dem Bauherrn und dem Bauleiter als fachkundige Ansprechperson immer zur Verfügung.

Teilen
Facebook
Twitter